Christian Solinas
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Sardinien wählt

Das Dilemma der Fünf-Sterne

Die Lega gewinnt die Wahl in Sardinien. Aber der Fünf-Sterne-Kandidat verliert einen Grossteil der bei der Parlamentswahl gewonnenen Stimmen.
Kolumne von
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Gerhard Mumelter25.02.2019
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"Ausflug ins Mittelalter: 20 Stunden nach der Schliessung der Wahllokale waren am Montag in Sardinien gerade mal 299 von 1840 Wahlsitzen ausgezählt. Das Endergebnis wurde erst in den Abendstunden bekannt. Der Kandidat des Rechtsbündnisses, Christian Solinas, lag mit 47 Prozent der Stimmen deutlich vor seinem linken Gegner Massimo Zedda mit 33 und dem Fünf-Sterne-Kandidaten Francesco Desogus mit 11 Prozent. Bei der Parlamentswahl hatte Di Maios Bewegung in Sardinien noch 42,5 Prozent der Stimmen erobert – ein dramatischer Absturz, mit dem sich auf der Insel das jüngste Wahldebakel des M5S in den Abruzzen wiederholte. Zurückzuführen ist dieses Ergebnis einmal mehr auf die Gewohnheit der Fünf-Sterne-Anhänger, sich an regionalen Wahlen kaum zu beteiligen.
 
Lega-Chef Matteo Salvini äusserte Genugtuung: "Dalle politiche a oggi se c'è una cosa certa, è che su sei consultazioni elettorali, la Lega vince 6 a zero sul Pd. Anche in Sardegna, dopo il Friuli, il Molise, Trento, Bolzano e l'Abruzzo i cittadini hanno scelto di far governare la Lega. E come in Abruzzo anche in Sardegna è la prima volta che ci presentiamo alle regionali." Der Vorsitzende der Fünf-Sterne-Bewegung, Luigi Di Maio zeigte sich eher wortkarg beim Kommentieren des Ergebnisses: "Siamo vivi e vegeti. Per la prima volta entriamo nel consiglio regionale della Sardegna." Doch Dissidenten in den eigenen Reihen fordern Konsequenzen aus dem dramatischen Stimmenverlust. Die Senatorin Paola Nugnez: "La leadership di Luigi Di Maio certamente va rimessa in discussione. Non credo che una riorganizzazione calata dall'alto sia la soluzione. Ci vuole una riflessione collettiva che porti ad una discussione profonda con proposte da valutare tutti insieme." Beppe Grillo lässt seinem Zweifel freien Lauf :
"Non siamo all`altezza."    Nun soll die Führungspitze der Bewegung umgebildet und der Einfluss von Luigi Di Maio beschänkt werden. Die Bildung eines direttorio soll Abhilfe schaffen.
 
Di Maio kündigte bereits für die kommenden Tage wesentliche Veränderungen an: "Ci saranno cambiamenti a breve: Concordiamo tutti che serva una riorganizzazione del M5S nazionale e territoriale per essere piú competitivi alle amministrative. 
 
Bisher war die Beteiligung der Fünf-Sterne-Wähler an den Regional- und Europawahlen stets wesentlich niedriger als bei Parlamentswahlen, was der Urnengang in Sardiien eindrücklich bewiesen hat. Der Partito Democratico kann sich auf der Insel mit der Tatsache trösten, dass er mit 12,5 Prozent zur stärksten Einzelpartei Sardiniens aufrückte.
 
Christian Solinas, der zukünftige sardische Präsident und Obmann des Partito sardo dàzione, hatte in der vergangenen Legislatur den Linkskurs der Partei beendet und sich für die Lega in den Senat wählen lassen. Die beiden Regierungsparteien schlossen Konsequenzen aus dem sardischen Ergebnis auf die Koalition kategorisch aus.  Di Maio: "Non c`è nessuna interferenza sul lavoro del governo." Eine Meinung, der sich auch Premier Giuseppe Conte anschloss: "Non vogliamo enfatizzare i risultati delle elezioni locali." 
 
Eine durchaus verständliche Haltung angesichts der Flut bevorstehender Regional- und Gemeindewahlen. Zunächst die Regionalwahlen in  Piemont und Basilicata, dann jene in Apulien und Kalabrien. Und zusätzlich Wahlen in rund 3500 Gemeinden, darunter zahlreichen Regionalhauptstädten. Für die Fünf-Sterne-Bewegung ein politischer Alptraum. Denn lokale Wahlen können mit nationalen nicht verglichen werden. Di Maio: "Sarebbe come paragonare le mele alle pere." Für diese politische Anomalie muss die Bewegung - wie der Fall Sardinien bewiesen hat - einen hohen Preis bezahlen.
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